Erfahrungen mit Prometheus Webdesign

ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN WEBDESIGN B2B (Stand: Januar 2018)

Unser Angebot richtet sich nur an Gewerbetreibende und Freiberufler!

Der Vertrag kommt zustande mit:

Prometheus UG (haftungsbeschränkt)
Glockengießerwall 26
20095 Hamburg

1. Geltungsbereich

1.1 Die nachstehenden allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Rechtsgeschäfte des Webdesigners Prometheus UG Webdesign nach diesem Vertrag mit seinem Vertragspartner, nachstehend „Kunde“ genannt. Die Prometheus UG erbringt Dienstleistungen in Bereichen Entwicklung, Gestaltung und Erstellung von Internetprojekten, Homepages und Online-Shops. Eine detaillierte Beschreibung der zu erbringenden Dienstleistungen ergeben sich aus der Auftragsbestätigung.

1.2 Änderungen dieser Geschäftsbedingungen werden dem Kunden schriftlich bekannt gegeben. Sie gelten als genehmigt, wenn der Kunde nicht schriftlich Widerspruch erhebt. Der Kunde muss den Widerspruch innerhalb von 2 Wochen nach Bekanntgabe der Änderungen an den Webdesigner Prometheus UG absenden.

1.3 Unser Angebot richtet sich ausschließlich an Kunden, die das 18. Lebensjahr vollendet haben und als Unternehmer im Sinne des § 14 Abs. 1 BGB anzusehen sind.

2. Weitergeleitete Aufträge

2.1 Wenn ein Auftrag in der Form ausgeführt wird, dass die Prometheus UG einen Dritten mit der weiteren Erledigung betraut, erfüllt die Prometheus UG den Auftrag dadurch, dass sie ihn im eigenen Namen an den Dritten weiterleitet.

2.2 Die Angebote der Prometheus UG sind freibleibend und unverbindlich. Gültig sind die im individuellen Angebot genannten Preise; alle anderen Preise sind in der aktuellen Preisliste aufgeführt.

3. Zustandekommen und Gegenstand des Vertrages, Abnahme

3.1 Ein Vertrag mit der Prometheus UG kommt durch die Übermittlung des unterschriebenen Kundenauftrages per Fax, E-Mail oder durch Zusendung der Auftragsbestätigung durch die Prometheus UG zustande.

3.2 Wenn nicht anders vereinbart, ist die Grundlage einer Tätigkeit durch die Prometheus UG, stets ein Angebot welches inhaltlich auf dem individuellen Anforderungsprofil des Kunden beruht. Jede Tätigkeit der Prometheus UG beginnt mit dem Zustandekommen des Vertrages und endet mit der erbrachten Leistung.

3.3 Jede erbrachte Leistung laut Auftragsbestätigung endet mit der Abnahme durch den Kunden, die nach Aufforderung durch die Prometheus UG binnen einer Woche zu erfolgen hat. Unterbleibt die Abnahme trotz schriftlicher Aufforderung durch die Prometheus UG, so geht die Prometheus UG von einer stillschweigenden Abnahme aus.

3.4 Der Kunde nimmt das Werk ebenfalls stillschweigend ab, wenn er es in Gebrauch nimmt, die Webseite also nach Fertigstellung, nicht lediglich zu Testzwecken, in Betrieb nimmt.

4. Daten

4.1 Der Kunde stellt die Prometheus UG von sämtlichen Ansprüchen Dritter hinsichtlich der überlassenen Daten frei. Im Falle eines Datenverlustes kann die Prometheus UG nicht haftbar gemacht werden, sofern diese nicht vorsätzlich oder grob fahrlässig handelt. Der Kunde verpflichtet sich, bei Nichtverschulden bzw. Vertretenmüssen der Prometheus UG, alle erforderlichen Daten erneut unentgeltlich an den diesen zu übermitteln. Die Prometheus UG schuldet mit der Bezahlung des vereinbarten Honorars die vereinbarte Leistung, nicht jedoch die zu diesem Ergebnis führenden Zwischenschritte in Form von Skizzen, Entwürfen, Produktionsdaten etc.

4.2 Ausdrücklich gestattet ist die Nutzung, Bearbeitung und Veröffentlichung der Werke für Projekte und Webseiten, die der Auftragnehmer für den Auftraggeber erstellt. Der Kunde gewährt der Prometheus UG an den zu Zwecken der Gestaltung und Bearbeitung übermittelten Inhalten (Bilder, Videos, Grafiken, Texte) das Recht, diese Inhalte für die dem Vertrag zugrundeliegenden Zwecke im vertraglich vereinbarten Umfang zu nutzen. Der Prometheus UG wird hierzu ein einfaches, nicht übertragbares Nutzungsrecht zur Bearbeitung und Veröffentlichung der Inhalte eingeräumt.

4.3 Der Kunde sichert zu, zur Übertragung der vereinbarten Nutzungsrechte befugt zu sein, weil er das oder die Werke entweder
a) selbst erstellt hat oder
b) die für die Übertragung notwendigen Rechte selbst wirksam erworben hat.

4.4 Der Kunde unterstützt den Auftragnehmer bei der Abwehr von Ansprüchen, die Dritte gegenüber der Prometheus UG aufgrund von Verletzungen von Immaterialgütern (Urheberrechte, Markenrechte, Recht am eigenen Bild etc.) geltend machen, insbesondere durch zur Verfügung stellen der zur Verteidigung erforderlichen Informationen.

4.5 Der Auftraggeber ist zum Ersatz aller zur Rechtsverfolgung notwendigen erforderlichen Aufwendungen – insbesondere der notwendigen Anwalts- und Gerichtskosten – verpflichtet, die der Prometheus UG durch die rechtliche Inanspruchnahme durch Dritte hieraus entstehen

5. Datenschutz

Der Kunde erklärt sich damit einverstanden, dass im Rahmen des mit ihm abgeschlossenen Vertrages, Daten über seine Person gespeichert, geändert und oder gelöscht und im Rahmen der Notwendigkeit an Dritte übermittelt werden. Dies gilt insbesondere für die Übermittlung von Daten, die für die Anmeldung und oder Änderung einer Domain (Internetadresse) notwendig sind.

6. Preise und Zahlungen

6.1 Die Rechnungsstellung erfolgt nach in der Auftragsbestätigung vereinbarten Teilzahlungen und Fristen. Für zusätzlich auszuführende Arbeiten gilt die aktuelle Preisliste der Prometheus UG bzw. ein individuell mit dem Kunden vereinbarter Preis. Alle Rechnungen sind innerhalb von 7 Tagen nach Rechnungsdatum und ohne Abzug zahlbar. Einwendungen wegen Unrichtigkeit oder Unvollständigkeit eines Rechnungsabschlusses hat der Kunde spätestens innerhalb von zwei Wochen nach dessen Zugang zu erheben; macht er seine Einwendungen schriftlich geltend, genügt die Absendung innerhalb der zwei-Wochen-Frist. Das Unterlassen rechtzeitiger Einwendungen gilt als Genehmigung.

6.2 Die Betreuung durch die Prometheus UG nach Fertigstellung des Kundenauftrages ist vom Kunden ausgehend freiwillig und kann über einen Wartungs- bzw. Betreuungsvertrag festgelegt werden. Der Kunde ist nicht zum Abschluss eines Vertrages über die Wartung und / oder Pflege einer Webseite verpflichtet. Später eventuell notwendige Wartungs- oder Pflegearbeiten für die Webseite des Kunden können vom Kunden auch nur bei Bedarf beauftragt werden. Die Abrechnung erfolgt in solchen Fällen stets einmalig und nach tatsächlichem Aufwand.

6.3 Kosten für die Werbemittelvorbereitung oder Werbemittelproduktion, welche die Prometheus UG auftragsbezogen auf eigene Rechnung einkauft (Zum Beispiel professionelle Fotos und Videos etc.), werden jeweils gesondert ausgewiesen und als verauslagte Kosten an den Kunden in tatsächlich entstandener Höhe berechnet.

6.4 Bei Änderungen oder Abbruch eines Auftrages durch den Kunden bzw. wenn sich die Voraussetzungen für die Leistungserstellung ändern, werden die der Prometheus UG dadurch anfallenden Kosten vom Kunden ersetzt und die Prometheus UG von jeglichen Verbindlichkeiten gegenüber Dritten freigestellt.

6.5 Bei einem Rücktritt des Kunden vor Leistungsbeginn eines erteilten Auftrages kann die Prometheus UG unabhängig von der Möglichkeit, einen tatsächlich höheren Schaden geltend zu machen, 20% des Honorares für die durch die Bearbeitung des Auftrages entstandenen Kosten und für entgangenen Gewinn fordern.

6.6 Alle in Angeboten und Aufträgen, sowie auf der Homepage der Prometheus UG genannten Preise und die daraus resultierenden zu zahlenden Beträge verstehen sich zuzüglich der gesetzlichen gültigen Umsatzsteuer.

6.7 Mehraufwand bedarf der wechselseitigen Absprache und gegebenenfalls einer Nachhonorierung.

6.8 Sollten für die Webseite externe Dienstleister bzw. Drittanbieter notwendig sein (Beispielsweise für das Webhosting), so gelten uneingeschränkt die Nutzungsrechte der externen Dienstleister. Die Prometheus UG tritt in solchen Fällen nur als Erfüllungsgehilfe in Erscheinung.

7. Urheberrecht / Copyrights

7.1 Der Kunde ist verpflichtet, alle rechtliche Verantwortung zu übernehmen, im Hinblick auf Urheberschutz, Jugendschutz, Presserecht und das „Recht am eigenen Bild“. Für vom Kunden beauftragte Veröffentlichungen sind nur Texte und Bilder zu veröffentlichen bzw. zur Veröffentlichung zur Verfügung zu stellen, an denen ein entsprechendes Nutzungsrecht besteht und zu denen das ggf. erforderliche Einverständnis abgebildeter Personen vorliegt. Das Copyright auf alle durch die Prometheus UG erstellten Arbeiten verbleiben bei der Prometheus UG.

7.2 Die Prometheus UG darf die von ihr entwickelten Werbemittel angemessen und branchenüblich signieren und den erteilten Auftrag für Eigenwerbung publizieren. Die Prometheus UG hat das Recht, den Kunden in die eigene Referenzliste auf ihrer Internetseite oder anderen Werbematerialien aufzunehmen, und zwar unter Nennung/Darstellung von Unternehmens- /Produktnamen, durch Screenshot der Internetseite des Kunden, sowie unter Verlinkung auf die Internetseite des Kunden. Diese Signierung, Nennung als Referenz und werbliche Verwendung kann durch eine entsprechende gesonderte schriftliche Vereinbarung zwischen Prometheus UG und Kunde ausgeschlossen werden.

7.3 Die Arbeiten der Prometheus UG dürfen vom Kunden oder vom Kunden beauftragter Dritter weder im Original noch bei der Reproduktion geändert werden. Jede Nachahmung, auch die von Teilen des Werkes, ist unzulässig. Bei Zuwiderhandlung steht der Prometheus UG vom Kunden ein zusätzliches Honorar in mindestens der 2,5 fachen Höhe des ursprünglich vereinbarten Honorars zu.

7.4 Die Übertragung eingeräumter Nutzungsrechte an Dritte sowie mögliche Mehrfachnutzungen sind, soweit nicht bereits im Erstauftrag geregelt, honorarpflichtig und bedürfen der Einwilligung der Prometheus UG.

7.5 Über den Umfang der Nutzung steht der Prometheus UG ein Auskunftsanspruch zu.

8. Haftung

8.1 Das Risiko der rechtlichen Zulässigkeit der Tätigkeit und Erstellung von Projekten durch die Prometheus UG wird von dem Kunden getragen. Der Kunde stellt die Prometheus UG von Ansprüchen Dritter frei, wenn dieser auf ausdrücklichen Wunsch des Kunden gehandelt hat.

8.2 Erachtet die Prometheus UG für die durchzuführenden Maßnahmen eine wettbewerbsrechtliche Prüfung durch eine besonders sachkundige Person oder Institution für erforderlich, so trägt der Kunde nach vorheriger Abstimmung die Kosten.

8.3 Schadensersatzansprüche gegen die Prometheus UG sind ausgeschlossen, sofern sie nicht auf vorsätzlichem oder grob fahrlässigem Verhalten der Prometheus UG selbst oder deren Erfüllungsgehilfen beruhen. Die Verjährungsfrist für die Geltendmachung von Schadensersatz beträgt drei Jahre und beginnt mit dem Zeitpunkt, an dem die Schadensersatzverpflichtung auslösende Handlung begangen worden ist. Sollten die gesetzlichen Verjährungsfristen im Einzelfall für die Prometheus UG zu einer kürzeren Verjährung führen, gelten diese.

8.4 Für alle weiteren Schadensersatzansprüche gelten die gesetzlichen Bestimmungen des bürgerlichen Gesetzbuches.

8.5 Der Höhe nach ist die Haftung der Prometheus UG beschränkt auf die bei vergleichbaren Geschäften dieser Art typischen Schäden, die bei Vertragsschluss oder spätestens bei Begehung der Pflichtverletzung vorhersehbar waren.

8.6 Die Haftung der Prometheus UG für Mangelfolgeschäden aus dem Rechtsgrund der positiven Vertragsverletzung ist ausgeschlossen, wenn und soweit sich die Haftung desselben nicht aus einer Verletzung der für die Erfüllung des Vertragszweckes wesentlichen Pflichten ergibt.

8.7 Ereignisse höherer Gewalt berechtigen die Prometheus UG das Kundenprojekt um die Dauer der Beeinträchtigung hinauszuschieben. Ein Schadensersatzanspruch des Kunden gegen die Prometheus UG resultiert daraus nicht.

9. Maßgebliches Recht und Gerichtsstand

9.1. Für die Geschäftsverbindung zwischen dem Kunden und der Prometheus UG gilt deutsches Recht.

9.2. Die Gerichtsstandsvereinbarung gilt für Inlandskunden und Auslandskunden gleichermaßen.

9.3. Sind sie Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, so ist der Geschäftssitz der Prometheus UG Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit Verträgen zwischen uns und Ihnen.

10. Sonstige Bestimmungen

10.1 Mündliche Nebenabreden zu diesem Vertrag bestehen nicht.

10.2 Der Kunde ist nicht dazu berechtigt, Ansprüche aus dem Vertrag abzutreten.

10.3 Eine Aufrechnung oder die Geltendmachung eines Zurückbehaltungsrechts durch den Kunden ist nur mit anerkannten oder rechtskräftig festgestellten Gegenansprüchen zulässig.

10.4 Ände­run­gen oder Ergänzun­gen die­ser allgemeinen Geschäftsbedingungen sind nur wirk­sam, wenn sie schrift­lich ver­ein­bart wer­den. Dies gilt auch für ei­ne Ände­rung die­ser Schrift­form­klau­sel.

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